Forderungskatalog

Zu einer Stadt mit Ausreisestopp gehört für uns, dass die Kommune:

Öffentliche Erklärung: Hiergeblieben!

  1. sich mit allen Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund, die in DEUTSCHLAND und für DEUTSCHLAND arbeiten, solidarisch erklärt und auch mal Danke sagt (gerne regelmäßig).

Einsatz für sichere Arbeitsstellen und Unterstützung der Wirtschaft!

  • darauf aufmerksam macht, dass unbesetzte Stellen ganz, ganz furchtbar für die DEUTSCHE Wirtschaft sind. Wenn nicht sogar schlimmer als die Türken vor Wien!
  • Sich dafür einsetzt, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit als das zu benennen, was sie sind: nämlich Wirtschaftsverbrechen.

Grenzen dicht machen!

  • im Rahmen ihren rechtlichen Möglichkeiten, insbesondere wenn Teile der DEUTSCHEN Grenzen zu ihrem Stadtgebiet gehört, wegerechtliche und amtliche Kapazitäten voll ausschöpft um Menschen mit Ausreiseplänen von der Unsinnigkeit ihres Vorhabens zu überzeugen
  • indirekt auf die Innenministerkonferenz (IMK) einwirkt, das Konzept „Semipermeable Grenzen“ (wie es augenscheinlich aktuell von der Bundesregierung angestrebt wird, aber eben in die falsche Richtung) zu realisieren
  • Wege sucht, die für die Umsetzung Semipermeabler Grenzen nötigen Arbeitskräfte aus der Zivilgesellschaft zu rekrutieren. Denkbar wäre ein „Freiwilliges Deutsches Jahr“.

Kommunales Hierbleiben gewährleisten

  • ihre Personalverteilung den Bedürfnissen einer „Stadt mit Ausreisestopp“ anpasst. Dazu gehört vor allem die personelle Aufstockung der Einbürgerungsbehörden. Die nötigen Personalkapazitäten könnten durch personelle Abstockung der Abschiebebehörden gewonnen werden.
  • Sich dafür einsetzen, dass Menschen in DEUTSCHLAND integriert werden, denn Integration ist (bekanntlich) das allerwichtigste. Darum müssen vor allem DEUTSCHE DEUTSCHE endlich in unsere Freiheitlich-Demokratische Grundordnung integriert werden, bspw. durch Demokratieseminare oder anderen Sensibilisierungen gegenüber wirtschaftsfeindlichem Gedankengut (Rassismus, Faschismus, uvwm.)
  • Anerkennen, dass die größte Tätergruppe in DEUTSCHLAND (aktuell, wie auch historisch) die DEUTSCHEN sind, weil von ihnen die absolut meisten (und schlimmsten) Verbrechen begangen werden (und wurden). Hier soll die Stadt Prävention betreiben, zum Beispiel mithilfe von Konfliktmanagement-Schulungen, insbesondere für fragile Gruppen wie DEUTSCHE Männer aller Altersstufen.